Kategorie: Politik
Das politische Geschehen vom Gemeinderat bis zum Budget
Kurzbericht GR Sitzung 13. Oktober 2015
Zu Sitzungsbeginn wurden 6 Dringlichkeitsanträge eingebracht: ÖVP: Aufhebung Bausperre v 24.10.2014 wurde mit den Stimmen von ÖVP u Grüne angenommen. ÖVP: Aufhebung Bausperre v 16.12.2014 wurde mit den Stimmen von ÖVP u Grüne angenommen. ÖVP: Projektbeschluss Stadtbus wurde mit den Stimmen aller Fraktionen – !wir ausgenommen – angenommen. ÖVP: Ankauf eines Stadtbusses wurde einstimmig angenommen. !wir: Festlegung des Mietzinses f. Gemeindewohnungen wurde einstimmig angenommen….
!wir Stammtisch 21. Oktober 2015
Gemeinderatssitzung – 13. Oktober 2015
Am Dienstag, den 13. Oktober 2015 findet um 19 Uhr am Stadtamt eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt. TAGESORDNUNG:
Kurzbericht GR Sitzung 7. Oktober 2015
Zu Sitzungsbeginn wurden 6 weitere Dringlichkeitsanträge eingebracht: FPÖ: Auflösung des Gemeinderates wurde mit den Stimmen aller Fraktionen – FPÖ ausgenommen – abgelehnt. Fragen zu Flüchtlinge wurde mit den Stimmen von ÖVP u SPÖ abgelehnt. SPÖ: Asylkonzept wurde mit den Stimmen aller Fraktionen – FPÖ ausgenommen – angenommen. ÖVP: Darlehensvergabe Verein Stadtbus wurde mit den Stimmen der ÖVP angenommen….
Gemeinderatssitzung – 7. Oktober 2015
Am Mittwoch, den 7. Oktober 2015 findet um 19 Uhr am Stadtamt eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt. TAGESORDNUNG: 1. Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung 2. Vermietung Objekt Fabrikstraße 6/Tulpenweg 4 an den Verein menschen.leben 3. Projekt Stadtbus
KICK OFF: Vernetzung der Bürgerlisten
Gestern fand das 1. Treffen der Weinviertler Bürgerlisten proLaa, MUT für Ladendorf, Wir für Retz, MIT:uns Wolkersdorf und !wir für Deutsch-Wagram statt. Zukünftig werden Kooperationsmöglichkeiten und eine stärkere Vernetzung angestrebt.
Kurzbericht GR Sitzung 2. Juli 2015
Zu Sitzungsbeginn wurden 4 weitere Dringlichkeitsanträge eingebracht: SPÖ: “Resolution gegen einen weiteren Ausbau der tschechischen Atomkraftwerke an der Grenze zu Österreich“ wurde mehrheitlich angenommen. ÖVP: “Verkauf des Rüstfahrzeuges Typ Steyr 791″, „Grundabtretung“ und “Verkauf eines Grundstücks“ wurden mehrheitlich angenommen. !wir: “Aufstellung einer Parkbank Friedhof/Windräder“ Dringlichkeitsantrag wurde einstimmig angenommen. TOP 2) Anpassung der Tarife der schulischen Nachmittagsbetreuung: auf dem…
Gemeinderatssitzung – 2. Juli 2015
Am Donnerstag, den 2. Juli 2015 findet um 19 Uhr am Stadtamt eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt. (Fortsetzung der abgebrochenen Sitzung vom 18.6.2015) TAGESORDNUNG:
Kurzbericht GR Sitzung 18. Juni 2015
Zu Sitzungsbeginn wurden 8 Dringlichkeitsanträge eingebracht: Grüne: “Asylstrategie für D-Wagram” wurde mehrheitlich angenommen. ÖVP: “Personalangelegenheit” und „Wohnungsvergabe“ wurden einstimmig angenommen. „Bericht des Prüfungsausschusses“ und „Resolution Steuergerechtigkeit beim Finanzausgleich“ wurden mehrheitlich angenommen. !wir: “Aktualität der elektronischen Amtstafel“, „Grundsatzbeschluss zu einem Konzeptionsprojekt Wohnungsneubau – Leistbares Wohnen“ und „Regeln für die E-Mail Kommunikation des Stadtrates und des Bürgermeisters“ alle unsere…