Kategorie: Politik

  Bei den von uns gestern gestellten Dringlichkeitsantrag über „Sicherheit unserer Kinder auf den Spielplätzen“  überschritt Bürgermeister Quirgst eindeutig seine Kompetenz. Ihm persönlich mißfiel die Formulierung „der Gemeinderat erteilt dem Bürgermeister die Weisung“. Er echauffierte sich darüber und wollte den Antrag wieder dem Ausschuss zuweisen ohne darüber zu diskutieren.

  Bei der gestrigen Gemeinderatssitzung hat sich wieder einmal gezeigt, dass die Arbeitsweise von Bürgermeister Quirgst und seiner VP im Gemeinderat keine Unterstützung mehr findet. Ein wichtiges Thema war gestern der Budgetbeschluss für 2008. !wir waren von der VP zu einigen Gesprächen eingeladen, jedoch fehlte es leider seitens der VP an Einsicht im Ablauf der…

Am Donnerstag, den 13. März 2008 findet um 19 Uhr am Stadtamt eine Gemeinderatssitzung statt.

Wer am Schubertpark vorbeifährt dem fällt auf, dass momentan Bäume geschlägert werden. Ist ja an und für sich eine nette Sache. Wenn sich die Vizebürgermeisterin an die Gesetze halten würde. Bereits beim Bau des neuen Kindergarten hat sie, obwohl ihr die Fehler bewusst waren, zweimal versucht im Gemeinderat einen Beschluss gegen die geltenden Gesetze zu…

Nachdem bei Sitzungsbeginn fünf Mitglieder anwesend waren konnte die Beschlussfähigkeit festgestellt und mit der Tagesordnung begonnen werden. Als erster Punkt kam der Kindergartenneubau Hanuschplatz zur Sprache. Keine Rede mehr von Verzögerungen durch den letzten Gemeinderatsbeschluss. STRin Enzinger berichtete vom Ende der Einspruchsfrist am 18.02.08, danach würde der Akt vom Land noch einmal begutachtet und abgestempelt…

Es ist kein Geheimnis, dass die Wagramer Straßen in einem erbärmlichen Zustand sind. Daher fordern !wir in den Budgetverhandlungen mehr Straßen zu sanieren als vorgesehen. Wie soll das funktionieren? Ganz einfach! Man nehme zum Beispiel die Schubertstraße. Dort wurde nicht gekleckert sondern geklotzt. Sogar in die Seitengasse wurde ein Gehsteig gebaut obwohl dort nur 2…

Da Volkspartei und Grüne über keine Mehrheit im Gemeinderat mehr verfügen, ist Bürgermeister Quirgst mit dem Wunsch an uns herangetreten das Budget mitzubeschließen. Logisch, dass es da einiges zu besprechen gibt. !wir wollen konstruktiv zusammenarbeiten, denn Deutsch-Wagram braucht ein Budget. Aber sicher nicht das, welches die Volkspartei vorgelegt hat.

Letztes Jahr gab es im Zuge des Kindergartenneubaus eine öffentliche Ausschreibung bezüglich der notwendigen Arbeiten. Leider wurde uns in letzter Zeit immer wieder die Beschwerde zugetragen, dass Deutsch-Wagramer Betriebe bei dieser Ausschreibung nicht berücksichtigt wurden.

Am 02. Februar 2008 haben !wir im Rahmen einer Pressekonferenz im Marchfelderhof offiziell die Gründung von der neuen politischen Plattform in Deutsch-Wagram bekannt gegeben.“!wir für Deutsch-Wagram“ ist der Namen der Liste die allen Deutsch-WagramerInnen die Möglichkeit geben soll sich in die Geschehnisse unserer Heimatstadt einzubringen. Bereits nach den ersten Zeitungsmeldungen über die Gründung der Liste war das…

Im April 2005 haben !wir – zwar jeweils in anderen Parteien tätig – ein Arbeitsübereinkommen unterschrieben. Darin wurden die wichtigsten Punkte niedergeschrieben, die in den nächsten fünf Jahren umgesetzt werden sollten. Im Gegensatz zu anderen sind uns diese Punkte immer noch wichtig. Jahrelang haben wir versucht diese Inhalte innerhalb der Parteien umzusetzen. Leider war das…