An
Bürgermeister Friedrich Quirgst
und STRin Amrita Enzinger
Bahnhofstraße
2232 Deutsch-Wagram
Deutsch-Wagram, 21.02.08
Betreff: Arbeitsbeginn im Schubertpark
Sehr geehrter Herr Bürgermeister!
Sehr geehrte STRin Enzinger!
!wir waren heute sehr überrascht zu sehen, daß bereits Arbeiten im Schubertpark aufgenommen wurden (Bäume wurden gefällt). Soweit !wir uns erinnern können gibt es keinen Beschluß im Stadtrat über die Kostenübernahme.
Leider ist in letzter Zeit, vor allem bei der VP und den Grünen, der Trend eingerissen sich nicht an die notwendigen gesetzlich vorgeschriebenen Schritte zu halten. Dies hat man schon bei den letzten Gemeinderatssitzungen gesehen wo immer wieder Tagesordnungspunkte abgesetzt werden mußten da man gesetzliche Vorschriften übergangen ist.
Und so wird scheinbar weitergearbeitet. Obwohl kein Budget beschlossen, kein Stadtratsbeschluß vorhanden ist werden Arbeiten im Schubertpark durchgeführt. Dies ist vor allem schon deshalb zu verurteilen da im letzten Ausschuss von STRin Enzinger ganz klar herausgekommen ist, daß keine einstimmige Meinung zu diesem Thema herrscht. Hatte man Angst daß kein Beschluß zustande kommt und deshalb ohne Genehmigung mit den Arbeiten begonnen?
!wir ersuchen Sie, um Stellungnahme und Einholung der notwendigen Beschlüsse bevor die Arbeiten fortgesetzt werden.
Mit freundlichen Grüßen
GRin Claudia Lauppert