Die gestrige Sitzung des Finanzausschusses stand im Zeichen des Voranschlages. Eigentlich hätte der Voranschlag bereits seit 20. November (§73(1) NÖGO) zur öffentlichen Einsicht aufliegen sollen, doch hat Quirgst unsere Mahnungen den Voranschlag rechtzeitig (August) in Angriff zu nehmen geflissentlich ignoriert. Doch selbst im Ausschuss war die Bereitschaft der VP den Voranschlag zu diskutieren äußerst gering. Nur widerwillig…
Kategorie: Politik
Das politische Geschehen vom Gemeinderat bis zum Budget
NÖN: Hotel schuldet Stadt 120.000 Euro
GEMEINDERAT / Der Prüfungsausschuss stellte gravierende Mängel bei der Verwaltung von Außenständen fest. Finanzmarodes Hotel leistete seit Jahren keine Zahlungen. VON STEFAN HAVRANEK DEUTSCH-WAGRAM / Einige Personalrochaden gab es kürzlich im Deutsch-Wagramer Gemeinderat. Bei der jüngsten Gemeinderatssitzung gab es deshalb einige neue Gesichter zu sehen. FP-Gemeinderat Stefan Mrzilek, der den Platz von Gertrude Ziska einnimmt…
GR-Personalia
Wie bereits berichtet scheidet Stadtrat Horvath aus dem Gemeinderat aus. Als Nachfolger als Finanzstadtrat hat der Klubsprecher der VP Markus Mandl sich selbst nominiert. Als Gemeinderat soll ihm Gerhard Kainz (Nr.24 der VP-Liste) folgen. Christiana Gratzer verläßt die Gemeinderatsausschüsse. Daher sind folgende Ausschüsse zu besetzen und von der VP- folgendermaßen nominiert: A1: Finanzen Hannes Quirgst…
Gemeinderatssitzung am 8.Nov
Am 8. November um 19:00 findet aufgrund des Rücktrittes von Finanzstadtrat Gerhard Horvath eine („außerordentliche“) Gemeinderatssitzung statt. Tagesordnung Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung Ergänzuungswahl in den Stadtrat Ergänzungswahl in Gemeinderatsausschüsse Bericht des Bürgermeisters Bericht des Prüfungsausschusses Annahmeerklärung Fördervertrag Ferienbetreuung an schulautonomen Tagen an der Volksschule Ferienbetreuung in den Sommerferien an der Volksschule Ersatzanschaffung Kommunaltraktor…
Mrzilek folgt Ziska
Die FP Deutsch-Wagram hat Stefan Mrzilek als Nachfolger für die zurückgetretene FP-Gemeinderätin Gerti Ziska nominiert. Stefan Mrzilek war bereits von 2000 bis 2005 im Gemeinderat für die FP vertreten.
Abgesagt
Die Gemeinderatssitzung, die am 30. September stattfinden hätte sollen, wurde abgesagt.
Gemeinderatssitzung bis 0:30
Bis spät in die Nacht hat die gestrige Gemeinderatssitzung gedauert. Wichtige Themen wurden andiskutiert, doch Ergebnisse gab es wenige. !wir haben zu Beginn einen Dringlichkeitsantrag gestellt, den Probebetrieb des Citybusses durchzuführen. Der Antrag wurde mit den Stimmen der VP abgelehnt. Die VP stellte ihrerseits den Antrag Video- und diesmal auch Audio-Aufzeichnungen zu untersagen. Einen konkreten…
Gemeinderatssitzung am 13. September 2010
Die von !wir, SPÖ und Grünen verlangte Gemeinderatssitzung findet am 13. September 2010 um 19 Uhr im Sitzungssaal der Stadtgemeinde statt.
!wir verlangt Gemeinderatsitzung
Nachdem Bgm Quirgst wieder einmal eine Reihe wichtiger Themen auf die lange Bank schiebt, haben !wir gemeinsam mit den Mandataren der SPÖ und Grünen die Abhaltung einer Gemeinderatssitzung verlangt. Diese muß nun bis spätestens 14. September stattfinden. Die zu behandelnden Themen: Oberstufenrealgymnasium Die Beantwortung einer Anfrage von BM Schmied hat offenbart, dass Deutsch-Wagram deutlich in…
Die Angst vor dem eigenen Wort (Video)
In der letzten Gemeinderatssitzung hat GR Ziska (FPÖ) den Antrag gestellt, Videoaufzeichnungen zu verbieten. Unter tatkräftiger Mithilfe von ÖVP- Bgm Quirgst wird behauptet, dass das Filmen die freie Willensbildung beeinflusse. Eine Aussage die nicht mit Argumenten begründet werden konnte. Im Gegenteil: Im Laufe der Sitzung stellt sich heraus es ist die Angst vor dem eigenen…