Heute bewegt uns alle die Frage wie konnte das in Griechenland passieren. In Deutsch Wagram können wir das live mitverfolgen. Ohne sich auch nur den geringsten Gedanken darüber zu machen wie das bezahlt werden soll hat Bgm Quirgst eigenmächtig die Kosten für den Schulneubau in die Höhe getrieben. Um nicht wegen Amtsmissbrauch vor den Kadi…
Kategorie: Politik
Das politische Geschehen vom Gemeinderat bis zum Budget
Erweiterung Deponiezeiten abgelehnt
Unser Dringlichkeitsantrag (DA1106b Deponie _2_) in der Gemeinderatssitzung vom 20. Juni 2011 auf „Erweiterung der bestehenden Öffnungszeiten des Bauhofes zur Abgabe von Müll zur umweltgerechten Entsorgung auf Mittwoch von 16 bis 18 Uhr (zumindest in den Monaten April bis Juni und September bis November)“ wurde mit den Stimmen der ÖVP abgelehnt.
Bericht: Gemeinderatssitzung vom 20. Juni
Zu Beginn der gestrigen Gemeinderatssitzung stellten !wir zwei Dringlichkeitsanträge. Aufhebung der Einbahnregelung Theodor-Körner-Straße zwischen Hauptstrasse und Roseggergasse, die die Abfahrt aus dem Wohngebiet behindert und deren sofortige Aufhebung in der entsprechenden Unterschriftenaktion der Anrainer gefordert wird (download) Erweiterung der bestehenden Öffnungszeiten des Bauhofes zur Abgabe von Müll zur umweltgerechten Entsorgung auf Mittwoch von 16 bis…
Termin: Gemeinderatssitzung am 27. Juni 2011
Die Fortsetzung der gestern unterbrochenen Gemeinderatssitzung findet am Montag, den 27. Juni 2011 um 19 Uhr am Stadtamt statt. Hier gelangen Sie zur Tagesordnung: GR_04-2011_Kundmachung (2)
Schulneubau: Verträge in letzter Minute
In der letzten Ausschusssitzung waren sie noch nicht fertig. Jetzt sollen sie auf die gach’n durchgewunken werden. Es ist ein komplexes Vertragskonvolut von ca. 100 Seiten das zur Abstimmung kommen soll und es ist noch unvollständig. Ein wesentlicher Bestandteil, nämlich wie die Verwaltung des künftigen Gebäudes aussehen soll, ist noch offen. Nun haben !wir erstmals…
Ayni folgt Enzinger
Amrita Enzinger legt ihre Funktion als Gemeinderätin für die Grünen in Deutsch-Wagram zurück. Ihr folgt die Wagramerin Mag. Hela Ayni. Ayni hat das Studium der Rechte und anschließend das Gerichtsjahr absolviert.
Bebauungsplan wird geändert
Im Alleingang und ohne die Thematik mit dem zuständigen Ausschuß zu beraten hat die VP einen neuen Bebauungsplan erstellen lassen. Nun war die Änderung des Bebauungsplanes eine von uns schon vor eineinhalb Jahren geforderte Maßnahme. Die VP hat die Verschleppung der Arbeiten immer damit begründet, dass der Bebauungsplan nach dem übergeordneten örtlichen Entwicklungskonzept erstellt werden…
Skurrile Gemeinderatsitzung
Die gestrige Gemeinderatsitzung war sicherlich eine der skurrilsten. Auf der Tagesordnung stand außer der Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung, die Kündigung zweier Gemeindebediensteter. Die von Quirgst angestrebte Motivkündigung wird aber von der Opposition nicht mitgetragen, weswegen die Opposition bis auf einen Vertreter der Sitzung ferngeblieben ist. Zuhörer waren aufgrund der nicht-öffentlichen Tagesordnungspunkte auch keine…
„Es fehlt der Anstand“
mit diesen Worten verabschiedete sich Josef Pröll gestern aus der Politik. Sein Nachfolger Spindelegger postuliert: „Anstand muß unser Programm werden“. Man darf gespannt sein ob dieses Postulat auch den Weg nach Deutsch-Wagram findet. Anstand vermisst man bei der VP-DW allerorts. Da wäre einmal der Umgang mit unserem Geld, unserem Vermögen. Obwohl der Bürgermeister weiß, dass…
Bericht GR Sitzung 29. März 2011
Zu Beginn der Sitzung wurde Robert Stastny als neuer SPÖ Gemeinderat angelobt. Er folgt Matthias Voges in den Ausschüssen Bildung & Jugend sowie Dienstleistungen. Gustav Ewald wechselt in den Prüfungsauschuss. STR Rainer Winkler war entschuldigt abwesend. TOP 3) Bericht des Prüfungsausschusses: Der Prüfungsausschuss stellt fest, dass der Rechnungsabschluss insbesondere in Bezug auf §16 der VRV nicht…