mit diesen Worten verabschiedete sich Josef Pröll gestern aus der Politik. Sein Nachfolger Spindelegger postuliert: „Anstand muß unser Programm werden“. Man darf gespannt sein ob dieses Postulat auch den Weg nach Deutsch-Wagram findet.
Anstand vermisst man bei der VP-DW allerorts. Da wäre einmal der Umgang mit unserem Geld, unserem Vermögen. Obwohl der Bürgermeister weiß, dass wesentliche Teile in der Buchführung der Gemeinde schief laufen ist er untätig, behauptet er das Gegenteil. Er präsentiert dem Gemeinderat falsche Zahlen indem er einen Gewinn ausweist, der in dieser Höhe nicht vorhanden ist, weil er den Verlust der Bestattung unterschlägt. Das hat mittlerweile auch das Amt der NÖ Landesregierung festgestellt. Frech zitiert der Bürgermeister sogar die Aufsichtsbehörde wissentlich falsch:
„Dort steht“, so Quirgst „ein Anschluss der Geschäftsberichte an den Rechnungsabschluss kann entfallen, wenn diese getrennt dem Gemeinderat vorgelegt werden. Bei uns ist das der Fall, die Bestattungs-Bilanz kommt etwa einen Monat nach dem Rechnungsabschluss zur Abstimmung.“
Das Amt der NÖ LR schreibt aber in eben dieser Beantwortung unserer Aufsichtsbeschwerde vom 13. April 2010:
„Allerdings wird festgehalten, dass die Bestattung Deutsch-Wagram keine eigenständige Rechtspersönlichkeit hat und aus diesem Grunde nicht unter diese Bestimmung subsumiert werden kann.“ (im Wortlaut)
Anstand vermisst man auch in den hinteren Reihen der VP-DW. Denn abgesehen davon, dass die VP-Mandatare ihre Aufgabe im Prüfungsausschuss hauptsächlich in der Behinderung der Prüfung sehen, brillieren sie bei der Prüfung des Rechnungsabschlusses durch Unkenntnis der hiefür wichtigsten Rechtsvorschriften. Die VRV (Voranschlags- und Rechnungsabschlußverordnung) kannte nicht ein einziger. Als dann klar war, dass der Rechnungsabschluß nicht den Anforderungen der Verordnung genügt, stellte ein VP-Mandatar den Antrag etwas anderers „zu prüfen“.
Wenn ihr dann gar nichts mehr einfällt, wirft die VP-Mandatarin Hildegard Toth in ihrer Hilflosigkeit dem Vorsitzenden des Prüfungsausschusses Urkundenfälschung vor. Es dürfte ihrer Aufmerksamkeit entgangen sein, dass ihre beiden Kollegen VP-GR Gorondy und VP-GR Habereiter dieses Protokoll vor aller Augen noch in der Ausschusssitzung durchgelesen und unterschrieben haben. (im Original)
Die Absurdität dieses Vorwurfes dürfte ihr selbst nicht einmal bewusst sein. Denn sonst müsste sie sich die Frage stellen, warum sie dann in der öffentlichen Gemeinderatssitzung in der dieser Bericht wortwörtlich verlesen wurde, nicht aufgestanden ist und diesen Vorwurf erhoben hat. Nein, erst zwei Wochen später fällt ihr das ein.