Statt sich selbst einzugestehen, dass die VP an der Regierungsverantwortung gescheitert ist, versteckt sich Quirgst hinter dem Land. Dem Antrag von !wir – auf Auflösung des Gemeinderates – stimmte die VP nicht zu. Er erhielt zwar die Mehrheit, aber nicht die erforderliche 2/3 Mehrheit. Wie schon in der Vergangenheit – bei den Misstrauensanträgen – retteten nur…
Kategorie: Gemeinderat
Gemeinderatssitzung – 31. März 2009
Am Dienstag, den 31. März 2009 findet um 19 Uhr am Stadtamt eine Gemeinderatssitzung statt. 1. Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung 2. Bericht des Bürgermeisters 3. Schreiben der NÖ Landesregierung 4. Bericht des Prüfungsausschusses 5. Rechnungsabschluss 2008 6. Dienstpostenplan 2009 7. Voranschlag 2009 8. Mittelfristiger Finanzplan 9. Aufnahme eines Darlehens 10. Entgeltverordnung Werbetafel 11. Änderung der…
JA zu Deutsch-Wagram
!wir fordern Neuwahlen
Nachdem bereits seit 2006 die Budgeterstellung eine Katastrophe war, gipfelt alles heuer in der Budgeterstellung 2009. Das von Bürgermeister Quirgst vorgelegte Budget basiert auf Gebührenerhöhungen. Dies ist nicht unser Weg. In einer Zeit wie jetzt kann es nicht sein, dass das Unvermögen mit den Gemeindefinanzen umzugehen auf den Schultern der Deutsch-WagramerInnen abgeladen wird.
JA zu Deutsch-Wagram
Bericht über die Gemeinderatssitzung vom 19.02.2009
Pünktlich um 19 Uhr eröffnete Bürgermeister Quirgst die Gemeinderatssitzung und es folgte…….eine Unterbrechung. Sechs Dringlichkeitsanträge waren zu Beginn der Sitzung eingegangen. Einige zu sehr wichtigen Themen. Doch zuerst wurde der neue Gemeinderat der SP angelobt. Herr Havel wird ab nun den Platz des verstorbenen GR Scharschon einnehmen. Einstimmig wurde die Aufkündigung des Pachtvertrages für die…
Gemeinderatssitzung am 19. Feber 2009
Die von !wir geforderte Gemeinderatssitzung wurde einberufen. Am 19. Feber 2009 um 19 Uhr findet sie mit folgenden Tagesordnungspunkten statt: 1. Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung 2. Trinkwasserbrunnen 3. Mobiler Kindergarten im nichtöffentlichen Teil: 4. Personalangelegenheiten
Quirgst pfeift auf Zusammenarbeit
In der Gemeinderatssitzung vom 27.01.09 hat Quirgst sein undemokratisches Verhalten fortgesetzt. Nachdem !wir den Antrag gestellt haben, dass der MOBIKI weiter im Betrieb bleibt hat Quirgst diesen Antrag wiederum für ungültig erklärt. !wir haben ihn auf folgenden Paragraphen der Niederösterreichischen Gemeindeordnung hingewiesen:
Gemeinderatssitzung am 27. Jänner 2009
Die von !wir geforderte Gemeinderatssitzung wurde einberufen. Am 27. Jänner 2009 um 19 Uhr findet sie mit folgenden Tagesordnungspunkten statt: 1. Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung 2. Eröffnung Kindergarten 3. Mobiler Kindergarten im nichtöffentlichen Teil: 4. Personalangelegenheiten Es zahlt sich sicher aus dieser Sitzung beizuwohnen. Zum Ersten wollen !wir Bürgermeister Quirst dazu bringen seine…
Gemeinderatssitzung wird gefordert
Nachdem Bürgermeister Quirgst in der letzten Gemeinderatssitzung wieder einmal seine Kompetenzen überschritten hat, haben !wir gemeinsam mit der SP und den Grünen eine Gemeinderatssitzung nach ¶ 45 Abs. 2 der NÖ Gemeindeordnung gefordert. Nach Eingang dieses Antrages hat der Bürgermeister zwei Wochen Zeit eine Gemeinderatssitzung anzusetzen. Auch die Tagesordnung wird dann nicht vom ihm erstellt,…