Kaum zu Wort kommen ließ Bgm Fritz Quirgst bei der gestrigen Gemeinderatsitzung GR Amrita Enzinger. Diese wollte vorschlagen – wie es allgemein üblich ist – dem verstorbenen Stadtrat Friedrich Ziehfreund eine Gedenkminute zu widmen. Doch die Antwort von Quirgst war lapidar: „Das ist nicht vorgesehen“ und wollte mit der Tagesordnung fortfahren. Beherzt rief GR Poppe…
Kategorie: Gemeinderat
Was ist mit der FPÖ los?
Mit Verwunderung haben wir gestern das Abstimmverhalten des FPÖ-Mandatars Ziska beobachtet. Bei 2 Dringlichkeitsanträgen – wo es lediglich um legitime Informationen ging – welche eingefordert wurden, stimmte GR Ziska (obwohl als 1 Mann-Partei selbst betroffen) dagegen! War es nicht die FPÖ die andernorts immer Transparenz von den Großparteien gefordert hat? Wir stellen uns jetzt natürlich…
Bürgermeister unterlässt Informationspflicht
In letzter Zeit häufen sich die Beschwerden seitens der Bevölkerung, dass Briefe – adressiert an den Gemeinderat – an diesen nicht weitergeleitet werden, da sie in irgendeiner Lade (des Bürgermeisters) verschwinden. Aktuelles Beispiel ist der Brief der Fam. Kastner an den Gemeinderat. Nach Urgenz bei einigen GemeinderätInnen stellte sich heraus, dass dieser Brief nie bei…
Vor der Wahl ist nicht nach der Wahl….
Die oftmals im Wahlkampf von der VP plakatierte „ZUSAMMENARBEIT“ hat sich in kürzester Zeit als Luftblase entpuppt! GR LAbg. Amrita Enzinger stellte in der gestrigen GR Sitzung – nachdem die Wahlarithmetik vorsieht, dass Ihr kein Stimmrecht in einem Ausschuss zusteht, sehrwohl jedoch das Recht des Beiseins und des Zuhörens – folgenden Dringlichkeitsantrag. Dieser beinhaltet lediglich,…
Gemeinderatssitzung am 22. März 2010
Die von der Opposition geforderte Gemeinderatssitzung findet am Montag, den 22. März 2010 um 19 Uhr am Stadtamt statt. TAGESORDNUNG: 1. Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung 2. Information über den aktuellen Stand Wohnbauprojekt Heinrich von Kleistgasse 3. geplante Spielhalle (Glücksspiel)
Opposition fordert Gemeinderatssitzung
Forderung_GRSitzung – Dieses Schreiben wurde am 1. März 2010 am Stadtamt eingebracht! WARUM ? In der Causa Kleistgasse wurden seit November 2009 !!! keine weiteren – den Anrainern versprochenen – Schritte gesetzt. Zum Thema „Glücksspiel“ gibt es vom 24.10.2006 !!! einen Beschluss des Stadtrates, welcher jedoch NIE vom BGM umgesetzt wurde, dieser lautete sinngemäß: …..der…
Wir müssen bei uns selbst anfangen zu sparen!
Die Mehrheit der Gemeinderäte hat den Ernst der Lage nicht erkannt!!! So wie manche Bankmanager sich trotz der selbst verursachten Krise kräftige Boni auszahlen, so handelt auch die Mehrheit der Deutsch-Wagramer Stadtpolitiker und genehmigt sich in Zeiten der Wirtschaftkrise eine unverschämte Gehaltserhöhung von 42%. Der Topf ist nicht voll Herr Quirgst! Er ist leer! Obwohl…
Traurig aber wahr …..
…dies ist die bittere Erkenntnis der gestrigen Gemeinderatssitzung! Zu Beginn der GR Sitzung kam von unserer Seite ein Dringlichkeitsantrag zum Thema „Familienfreundliche Gemeinde“ Trotz prominenter Unterstützung seitens des Landes NÖ als auch der Bundesregierung, wurde unser Antrag von der VP mit 11:17 Stimmen abgelehnt! Bevor in die Tagesordnung eingegangen wurde, teilte SPÖ StR Ewald mit,…
Der Steuerzahler wird´s schon richten…
Trotz leerer Gemeindekassa erfolgt im Voranschlag 2010 keine Reduzierung bei „Politiker-Aufwandsentschädigungen“ – im Gegenteil es kommt in Krisenzeiten zu einer sagenhaften, nicht vorstellbaren Erhöhung von 42 %!!! Wie jeder weiß, befindet sich die Weltwirtschaft in einer ungeahnten Rezession mit noch nicht absehbaren Auswirkungen. Tausende von Arbeitnehmern werden nach wie vor tagtäglich gekündigt, unzählige wurden in…
Gemeinderatssitzung – 10. Dezember 2009
Am Donnerstag, den 10. Dezember 2009 findet um 19 Uhr am Stadtamt eine ÖFFENTLICHE Gemeinderatssitzung statt.