Statt sich selbst einzugestehen, dass die VP an der Regierungsverantwortung gescheitert ist, versteckt sich Quirgst hinter dem Land.
Dem Antrag von !wir – auf Auflösung des Gemeinderates – stimmte
die VP nicht zu. Er erhielt zwar die Mehrheit, aber nicht die
erforderliche 2/3 Mehrheit. Wie schon in der Vergangenheit – bei den
Misstrauensanträgen – retteten nur die Mitglieder der VP Quirgst den
Bürgermeistersessel. Das Verständnis für diese Entscheidung fehlt
jedoch. Denn der VP war schon vor Beginn der Sitzung klar, dass das
vorgelegte Budget keine Mehrheit finden würde. Und dies nur, da Quirgst
auf seinen Justament-Standpunkten besteht.
Bei einem der größten Budgetposten, nämlich dem Straßenbau papierlt
Stadtrat Dietrich den Gemeinderat in einer Tour. !wir haben seit
Beginn der Gespräche im Jänner verlangt, dass als Grundlage fürs
Budget solide Kostenschätzungen herangezogen werden sollen. Diese
sollen auf Plänen basieren und vorgelegt werden, um eine gemeinsame
Entscheidung treffen zu können. Während Dietrich bisher immer
behauptet hatte, es gäbe keine Pläne der budgetierten
Straßenbauprojekte und es wäre zu teuer sie zu erstellen, hat er in
der Gemeinderatssitzung nach längerer Diskussion plötzlich behauptet, es gäbe sie doch.
Das selbe Verhalten legte die VP beim Budget an den Tag. Auf den
Vorwurf, dass die Ertragsanteile steigend angenommen worden sind,
obwohl sowohl der Städtebund, als auch das Land darauf hinweist, dass diese aufgrund der Finanzkrise sicher fallen werden, war Quirgst`s lapidare Antwort: “ Wenn Deutsch-Wagram im Dezember das Budget beschlossen hätte, wäre diese Reduktion der Einnahmen auch nicht einberechnet worden.“ Und solche Leute haben die Finanzen der Stadtgemeinde in ihrer Verantwortung.
!wir haben immer wieder darauf hingewiesen, dass die jetzt gelebte
Finanzpolitik Deutsch-Wagram in die Zahlungsunfähigkeit treibt. Der
vorgelegte Mittelfristige Finanzplan bestätigte diese Prophezeiung. Ab
nächstem Jahr weist dieser um Euro 300.000,– mehr Ausgaben als
Einnahmen aus. Und dies steigend für die nächsten Jahre. Obwohl in
diesem Finanzplan steigende Einnahmen durch Ertragsanteile eingeplant
sind. Das heißt das Finanzloch wird noch größer sein, als auf dem
Papier steht. Und dies in einer Phase in der so wichtige Projekte wie
ORG Neubau und Wasserbrunnenbau anstehen.
Auch hat die VP wieder einmal die Kinderbetreuung sabotiert. Statt
ehrlich zuzugeben, dass er kein Interesse an der Umsetzung einer
Krabbelstube hat, boykottiert Quirgst die Umsetzung aus
fadenscheinigen Gründen. !wir haben versucht eine Lösung für Deutsch-Wagram zu finden, die keine zusätzlichen Kosten verursacht und haben den Antrag gestellt, die Räume im bestehenden Gebäude Fabrikstraße freizumachen, um dort die Krabbelstube zu installieren. Wie schon zuvor, ließ Quirgst diesen Antrag in gesetzwidriger Weise nicht abstimmen.
Das Verhalten der VP in dieser Sitzung hat uns wieder einmal gezeigt,
dass die Quirgst-VP weder an einer Zusammenarbeit interessiert
noch bereit ist, sich an Entscheidungen des Gemeinderates zu halten.
Denn Quirgst geht es um den Bürgermeistersessel – und uns darum etwas in Deutsch-Wagram weiterzubringen.