Die von !wir, SPÖ und Grünen verlangte Gemeinderatsitzung findet am 20. Mai um 20:00 im Sitzungssaal der Stadtgemeinde statt. Update: Es ist wohl kein Zufall, dass Quirgst die Sitzung wieder just an dem Tag anberaumt hat, an dem eine Landtagssitzung stattfindet.
Kategorie: Gemeinderat
Opposition fordert Gemeinderatssitzung
Forderung_GRSitzung_0510 Dieses Schreiben wurde am 3. Mai 2010 am Stadtamt eingebracht. Aufgrund des Umstandes, dass die ÖVP im Alleingang die Schließung des gemeindeeigenen Hortes – ohne Info der betroffenen Eltern alsauch des Gemeinderates – beschlossen hat, bleibt uns wieder einmal nur diese Möglichkeit.
VP schwänzt wieder Prüfungsausschuss
Die VP-Mandatare haben wieder geschlossen den gestrigen Prüfungsausschuss geschwänzt. Interessant daran ist die neueste Ausrede: „Der Termin wurde nicht mit uns vereinbart“. Abgesehen davon, dass es unwahrscheinlich ist, dass immer alle vier gleichzeitig nicht können ist es weder üblich noch gesetzlich vorgesehen, dass derartige Termine vereinbart werden. !wir sind aber natürlich jederzeit gesprächsbereit es in…
Ziska folgt Ziska
Die FP Deutsch-Wagram hat Gerti Ziska als Nachfolgerin für den ausgeschiedenen FP-Gemeinderat Richard Ziska nominiert. Dies ist einem dementsprechenden Aushang auf der Amtstafel zu entnehmen.
Alle unsere Dringlichkeitsanträge von VP abgelehnt
In der gestrigen Gemeinderatssitzung wurden die von uns gestellten 3 Dringlichkeitsanträge allesamt von der VP absoluten Mehrheit abgelehnt – machen Sie sich selbst Ihr Bild: 1. Lärmschutzverordnung DA_Lärmschutz 2. Resolution zur finanziellen Situation der Städte DA_Städtebund 3. Veröffentlichung von Verordnungen DA_Verordnungen Das traurige daran ist einzig und alleine, dass diese Vorgehensweise eine reine Machtdemonstration der…
Wagram bekommt Tierkadaversammelstelle
Laut Auskunft des BGM bekommt Deutsch-Wagram bei der Kläranlage eine TIERKADAVERSAMMELSTELLE für die Gemeinden rund um Deutsch-Wagram!!!! Inhaltlich konnten wir dem BGM nur soviel entlocken, dass diese die G.V.U. betreiben wird, hierfür jedoch keine vertragliche Regelung vorhanden ist. !wir stellen nun im Namen der Anrainer folgende berechtigte Fragen: Warum in Deutsch-Wagram ? Warum keine vertragliche…
Es geht ja doch …..
Nachdem uns in letzter Zeit die Unterlagen wie z.B.: Rechnungsabschluss, Voranschlag udgl. in elektronischer Form verweigert wurden, stellte GRin Amrita Enzinger in der montägigen Gemeinderatssitzung folgenden Dringlichkeitsantrag. Wie könnte es anders sein, schmetterte die VP diesen Antrag – ohne Wortmeldung – ab. !wir konfrontierten den BGM jedoch am Tag danach, mit einem GR_Beschluss aus dem…
VP läßt Prüfungsausschuß platzen
Zum wiederholten Male läßt die VP-DW den Prüfungsausschuß platzen indem alle vier Mandatare der Sitzung geschlossen fernbleiben. Damit verhindert die VP-DW eine rechtzeitige Prüfung des Rechnungsabschlusses vor der nächsten Gemeinderatsitzung. Aus diesem Grund hat der Vorsitzende des Prüfungsausschusses folgendes Schreiben an den Bürgermeister verfaßt: Sehr geehrter Herr Bürgermeister, lieber Fritz, mit größter Verwunderung habe ich…
Gemeinderatssitzung am 25. März 2010
Am Donnerstag, den 25. März 2010 findet um 19 Uhr am Stadtamt eine öffentlich zugängige Gemeinderatssitzung statt.
Bericht zur GR Sitzung vom 22.März 2010
Wie berichtet forderte die Opposition eine Gemeinderatssitzung zu den Themen „Kleistgasse“ und „Glücksspiel“, der Bürgermeister hat den letztmöglichen Termin gewählt um diese abzuhalten. Hier das Ergebnis: Kleistgasse Die letzte – ebenfalls von uns geforderte Sitzung – fand am 24. November 2009 statt. Seit diesem Termin ist nicht wirklich – obwohl den Anrainern versprochen – etwas…