Am Dienstag, den 22. März 2016 findet um 19 Uhr am Stadtamt eine öffentlich zugängige Gemeinderatssitzung statt.
Kategorie: Gemeinderat
Gemeinderatssitzung – 17. Dezember 2015
Am Donnerstag, den 17. Dezember 2015 findet um 19 Uhr am Stadtamt eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt. TAGESORDNUNG:
Kurzbericht GR Sitzung 13. Oktober 2015
Zu Sitzungsbeginn wurden 6 Dringlichkeitsanträge eingebracht: ÖVP: Aufhebung Bausperre v 24.10.2014 wurde mit den Stimmen von ÖVP u Grüne angenommen. ÖVP: Aufhebung Bausperre v 16.12.2014 wurde mit den Stimmen von ÖVP u Grüne angenommen. ÖVP: Projektbeschluss Stadtbus wurde mit den Stimmen aller Fraktionen – !wir ausgenommen – angenommen. ÖVP: Ankauf eines Stadtbusses wurde einstimmig angenommen. !wir: Festlegung des Mietzinses f. Gemeindewohnungen wurde einstimmig angenommen….
Gemeinderatssitzung – 13. Oktober 2015
Am Dienstag, den 13. Oktober 2015 findet um 19 Uhr am Stadtamt eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt. TAGESORDNUNG:
Kurzbericht GR Sitzung 7. Oktober 2015
Zu Sitzungsbeginn wurden 6 weitere Dringlichkeitsanträge eingebracht: FPÖ: Auflösung des Gemeinderates wurde mit den Stimmen aller Fraktionen – FPÖ ausgenommen – abgelehnt. Fragen zu Flüchtlinge wurde mit den Stimmen von ÖVP u SPÖ abgelehnt. SPÖ: Asylkonzept wurde mit den Stimmen aller Fraktionen – FPÖ ausgenommen – angenommen. ÖVP: Darlehensvergabe Verein Stadtbus wurde mit den Stimmen der ÖVP angenommen….
Gemeinderatssitzung – 7. Oktober 2015
Am Mittwoch, den 7. Oktober 2015 findet um 19 Uhr am Stadtamt eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt. TAGESORDNUNG: 1. Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung 2. Vermietung Objekt Fabrikstraße 6/Tulpenweg 4 an den Verein menschen.leben 3. Projekt Stadtbus
Kurzbericht GR Sitzung 2. Juli 2015
Zu Sitzungsbeginn wurden 4 weitere Dringlichkeitsanträge eingebracht: SPÖ: “Resolution gegen einen weiteren Ausbau der tschechischen Atomkraftwerke an der Grenze zu Österreich“ wurde mehrheitlich angenommen. ÖVP: “Verkauf des Rüstfahrzeuges Typ Steyr 791″, „Grundabtretung“ und “Verkauf eines Grundstücks“ wurden mehrheitlich angenommen. !wir: “Aufstellung einer Parkbank Friedhof/Windräder“ Dringlichkeitsantrag wurde einstimmig angenommen. TOP 2) Anpassung der Tarife der schulischen Nachmittagsbetreuung: auf dem…
Gemeinderatssitzung – 2. Juli 2015
Am Donnerstag, den 2. Juli 2015 findet um 19 Uhr am Stadtamt eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt. (Fortsetzung der abgebrochenen Sitzung vom 18.6.2015) TAGESORDNUNG:
Kurzbericht GR Sitzung 18. Juni 2015
Zu Sitzungsbeginn wurden 8 Dringlichkeitsanträge eingebracht: Grüne: “Asylstrategie für D-Wagram” wurde mehrheitlich angenommen. ÖVP: “Personalangelegenheit” und „Wohnungsvergabe“ wurden einstimmig angenommen. „Bericht des Prüfungsausschusses“ und „Resolution Steuergerechtigkeit beim Finanzausgleich“ wurden mehrheitlich angenommen. !wir: “Aktualität der elektronischen Amtstafel“, „Grundsatzbeschluss zu einem Konzeptionsprojekt Wohnungsneubau – Leistbares Wohnen“ und „Regeln für die E-Mail Kommunikation des Stadtrates und des Bürgermeisters“ alle unsere…
Gebahrungseinschau vs Prüfungsausschuss
Die Prüfer der NÖ Landesregierung haben festgestellt, dass die Forderungseintreibung seitens der Stadtgemeinde große Lücken aufweist und eine Straffung unbedingt erforderlich ist (Auszug_Gebahrungseinschau). Eine fast idente Vorgehensweise hat der Prüfungsausschuss bereits im Jahr 2010 empfohlen – leider wurde diese offensichtlich ignoriert. !wir erinnern an den Konkurs des Hotels im Jahr 2011, mit einer damit verbunden Forderungsabschreibung…