Am Donnerstag, den 18. Juni 2015 findet um 19 Uhr am Stadtamt eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt. TAGESORDNUNG: 1. Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung 2. Bericht Gebahrungseinschau NÖ Landesregierung 3. Genehmigung Mittelfristiger Finanzplan 2015-2019 4. Genehmigung Nachtragsvoranschlag 2015 inkl. Dienstpostenplan 5. Vergabe von Subventionen 6. Anpassung der Tarife der schulischen Nachmittagsbetreuung
Kategorie: Gemeinderat
Kurzbericht GR Sitzung 18. Mai 2015
Zu Sitzungsbeginn wurden 4 Dringlichkeitsanträge eingebracht: FPÖ: “Zustand Kinderspielplätze“ wurde mit den Stimmen der ÖVP abgelehnt. ÖVP: “Personalangelegenheit“ wurde einstimmig angenommen. !wir: “Umsetzung der in der GR Sitzung vom 28.10.2014 einstimmig beschlossenen und seither vom Bürgermeister nicht umgesetzten Änderungen des Flächenwidmungs- und Bebauungsplanes im Sinne des Kompromissvorschlages bzw Beschluss einer alternativen Vorgangsweise“ wurde mit den Stimmen der…
Gemeinderatssitzung – 18. Mai 2015
Am Montag, den 18. Mai 2015 findet um 19 Uhr am Stadtamt eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt. TAGESORDNUNG: Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung Vergabe von Arbeiten für Kindergarten, Kleinkindbetreuung u Bibliothek Dienstbarkeitsvertrag mit der EVN betreffend Trafo beim Hebewerk Grundstücksabtretung § 13 (EZ 1486, GST 108/225)
Kurzbericht GR Sitzung 24.03.2015
Zu Sitzungsbeginn wurden 2 Dringlichkeitsanträge eingebracht: Grüne: „Sicherung des Fortbestandes des Stadtbusses“ wurde mit den Stimmen der ÖVP abgelehnt. !wir: “ÖffiCard für Deutsch-Wagram – Ausweitung der Zone 100 bis Deutsch-Wagram” wurde einstimmig angenommen. Jetzt wird ein Angebot der VOR eingeholt und im zuständigen Verkehrsausschuss weiterbehandelt. TOP 3 „Rechnungsabschluss 2014“, dieser wurde mit den Stimmen von…
Gemeinderatssitzung – 24. März 2015
Am Dienstag, 24. März 2015 findet um 19 Uhr am Stadtamt eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt. TAGESORDNUNG: 1. Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung 2. Bericht des Prüfungsausschusses 3. Genehmigung Rechnungsabschluß 2014 4. Verordnung betreffend Spielplatz-Ausgleichsabgabe… gem. neuer Bauordnung (NÖBO 2014) 5. Verordnung betreffend Fahrradabstellplatz-Ausgleichsabgabe gem. neuer Bauordnung (NÖBO 2014) 6. Vergabe von Arbeiten für die…
Kurzbericht GR Sitzung 03.03.2015
Zu Sitzungsbeginn wurden 4 Dringlichkeitsanträge eingebracht: Grüne: Teilnahme „Earth Hour 2015, Samstag 28. März 20:30 – 21:30“ wurde einstimmig angenommen und dann auch beschlossen FPÖ: „Errichtung Zebrastreifen Bockfließerstraße“ wurde einstimmig angenommen und dann dem Ausschuss zur weiteren Bearbeitung zugewiesen. !wir begrüßen diese Antragstellung, jedoch ist zu befürchten, dass es zu keiner weiteren Bearbeitung kommen wird. (gleichlautender Antrag…
Konstituierende Sitzung – Ergebnis im Überblick
33 Gemeinderäte waren stimmberechtigt: Wahl des Bürgermeisters: 6 ungültig, 19 Quirgst, 8 Böckl Wahl der Vizebürgermeisterin: 2 ungültig, 21 Schlederer, 10 Lauppert Hier gelangen Sie zur Übersicht: Übersicht-Ressorts-u-Ausschüsse-Konstituierende-Sitzung-GR-24-02-2015
Gemeinderatssitzung – 3. März 2015
Am Dienstag, 3. März 2015 findet um 19 Uhr am Stadtamt eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt. TAGESORDNUNG: 1. Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung 2 .Genehmigung Mittelfristiger Finanzplan 2015-2019 3. Genehmigung Voranschlag 2015
Konstituierende Gemeinderatssitzung – 24. Feber 2015
Am Dienstag, den 24. Feber 2015 findet um 19 Uhr am Stadtamt die konstituierende – öffentliche -Gemeinderatssitzung statt.
Ausschußvorsitz unterschlagen?
Wie !wir berichteten plant die ÖVP mit ihrer absoluten Mehrheit die Ressortaufteilung allein zu entscheiden. Acht Ausschüsse soll es zukünftig geben (ohne Prüfungsausschuß). Sechs Vorsitzende davon will die VP stellen. Die NÖ Gemeindeordnung sieht jedoch anderes vor: Denn die Vorsitzenden der Ausschüsse werden nach dem Verhältniswahlrecht von den jeweiligen Fraktionen nominiert. Wenn acht Ausschüsse gebildet…