Am 8. November um 19:00 findet aufgrund des Rücktrittes von Finanzstadtrat Gerhard Horvath eine („außerordentliche“) Gemeinderatssitzung statt. Tagesordnung Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung Ergänzuungswahl in den Stadtrat Ergänzungswahl in Gemeinderatsausschüsse Bericht des Bürgermeisters Bericht des Prüfungsausschusses Annahmeerklärung Fördervertrag Ferienbetreuung an schulautonomen Tagen an der Volksschule Ferienbetreuung in den Sommerferien an der Volksschule Ersatzanschaffung Kommunaltraktor…
Kategorie: Gemeinderat
Mrzilek folgt Ziska
Die FP Deutsch-Wagram hat Stefan Mrzilek als Nachfolger für die zurückgetretene FP-Gemeinderätin Gerti Ziska nominiert. Stefan Mrzilek war bereits von 2000 bis 2005 im Gemeinderat für die FP vertreten.
Abgesagt
Die Gemeinderatssitzung, die am 30. September stattfinden hätte sollen, wurde abgesagt.
Gemeinderatssitzung bis 0:30
Bis spät in die Nacht hat die gestrige Gemeinderatssitzung gedauert. Wichtige Themen wurden andiskutiert, doch Ergebnisse gab es wenige. !wir haben zu Beginn einen Dringlichkeitsantrag gestellt, den Probebetrieb des Citybusses durchzuführen. Der Antrag wurde mit den Stimmen der VP abgelehnt. Die VP stellte ihrerseits den Antrag Video- und diesmal auch Audio-Aufzeichnungen zu untersagen. Einen konkreten…
Gemeinderatssitzung am 13. September 2010
Die von !wir, SPÖ und Grünen verlangte Gemeinderatssitzung findet am 13. September 2010 um 19 Uhr im Sitzungssaal der Stadtgemeinde statt.
!wir verlangt Gemeinderatsitzung
Nachdem Bgm Quirgst wieder einmal eine Reihe wichtiger Themen auf die lange Bank schiebt, haben !wir gemeinsam mit den Mandataren der SPÖ und Grünen die Abhaltung einer Gemeinderatssitzung verlangt. Diese muß nun bis spätestens 14. September stattfinden. Die zu behandelnden Themen: Oberstufenrealgymnasium Die Beantwortung einer Anfrage von BM Schmied hat offenbart, dass Deutsch-Wagram deutlich in…
Die Angst vor dem eigenen Wort (Video)
In der letzten Gemeinderatssitzung hat GR Ziska (FPÖ) den Antrag gestellt, Videoaufzeichnungen zu verbieten. Unter tatkräftiger Mithilfe von ÖVP- Bgm Quirgst wird behauptet, dass das Filmen die freie Willensbildung beeinflusse. Eine Aussage die nicht mit Argumenten begründet werden konnte. Im Gegenteil: Im Laufe der Sitzung stellt sich heraus es ist die Angst vor dem eigenen…
Ergebnisse der Gemeinderatssitzung vom 28.Juni 2010
Es wurden 5 Dringlichkeitsanträge eingebracht: Verbot von Videoaufzeichnungen (FPÖ) Zebrastreifen und Mittelinseln Bockfließerstr. (!wir) Straßensanierung Bauernfeldg (!wir) Trafostation (ÖVP) Einvernehmliche Auflösung eines Dienstverhältnisses (ÖVP) Die Dringlichkeit wurde den ÖVP/FPÖ Anträgen zuerkannt, den !wir Anträgen jedoch nicht. Der TOP Dienstbarkeitsübereinkommen (380kV-Leitung) wird von Quirgst überraschend und ohne Begründung von der Tagesordnung genommen. TOP1 Videoaufzeichnungen Ziska (FP)…
Gemeinderatssitzung am 28. Juni 2010
Am Montag, den 28. Juni 2010 findet um 19 Uhr am Stadtamt eine öffentlich zugängige Gemeinderatssitzung statt.
Richtigstellung der Fehlinformation in der Gemeindezeitung
Auf Seite 3 der Gemeindezeitung schreibt Vizebürgermeisterin Andrea Schlederer bewusst die Unwahrheit. In der Redaktionssitzung haben !wir sie aufgefordert die entsprechenden Passagen richtigzustellen. Doch Schlederer hat auf den unrichtigen Behauptungen beharrt. Zu den markierten Textpassagen daher folgende Richtigstellung: * Schlederer behauptet: „werden Kinder von entsprechend qualifizierten Personen betreut.“ Richtig ist: Aufgrund der mangelhaften Planung gibt…