Keine Informationen und überraschende Dringlichkeitsanträge. Auch bei dieser Sitzung wurden !wir wieder von einem Antrag der VP überrascht. Diese wollte den Bebauungsplan für ganz Deutsch-Wagram ändern ohne vorher Gespräche mit den anderen Fraktionen zu führen.
Kategorie: Politik
Das politische Geschehen vom Gemeinderat bis zum Budget
Neuer Kulturstadtrat festgelegt
Die Tagesordnung der Sitzung am 17.04. wäre vermutlich in kürzester Zeit abgearbeitet gewesen. Überraschend kam die Abwahl von Vizebürgermeisterin Enzinger als Fraktionssprecherin der Grünen. Dies wurde den Gemeinderat per Schreiben von Ziehfreund, Spehn und Allmer mitgeteilt. Auch Vizebürgermeisterin Enzinger war davon völlig überrascht weil ihr dies – wie es scheinbar bei den Deutsch-Wagramer Grünen mittlerweile…
Gemeinderatssitzung 17. April 2008
Am Donnerstag, den 17. April 2008 findet um 19 Uhr am Stadtamt eine Gemeinderatssitzung statt. TAGESORDNUNG: 1. Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung 2. Ergänzungswahl in den Stadtrat 3. Ergänzungswahl in Gemeinderatsausschüsse
!wir Budget wurde beschlossen
Was Bürgermeister Quirgst und die Grünen in den letzten Monaten nicht geschafft haben, wurde von !wir umgesetzt. In der gestrigen Gemeinderatssitzung wurde am letztmöglichen Tag ein Budget beschlossen. Jedoch nicht das von den Koalitionspartnern VP/Grün vorgelegte, sondern das von !wir in die Gemeinderatssitzung eingebrachte.
!wir gehen in die Offensive
Nun, Ende März müssen !wir mit Bedauern feststellen, dass nach 3 Monaten beispiellosen Dilettierens immer noch nicht jene Unterlagen vorliegen die man braucht um guten Gewissens ein Budget beschließen zu können. Weder Quirgst noch Stibernitz sind in der Lage bzw. zeigen Engagement hier weiter zu kommen. Quirgst und Stibernitz hasardieren und gefährden damit die Umsetzung…
Gespräch hat stattgefunden – wieder kein Ergebnis
Gestern kam es zu einem Treffen zwischen VP/Grün und !wir. Die Hoffnung auf eine Einigung war bereits am Anfang weg, da die VP entgegen ihren Zusagen weder Arbeitsabläufe bezüglich Budgeterstellung noch Kontrollmaßnahmen bezüglich Budgeteinhaltung geschweige denn Kostenaufstellungen für die einzelnen Projekte vorlegten. Obwohl Bürgermeister Quirgst zugab diese Unterlagen zugesichert zu haben, kam als Antwort auf…
Gemeinderatssitzung 31. März 2008
Am Montag, den 31. März 2008 findet um 19 Uhr am Stadtamt eine Gemeinderatssitzung nach § 45 (1) und (3) und § 48 (2) der NÖ Gemeindeordnung statt.
GR Sitzung Teil II
Gestern fand die Fortsetzung – der von Bürgermeister Quirgst am 13. März 2008 unterbrochenen GR Sitzung – statt.
Gespräche werden wieder aufgenommen!
Aufgrund der momentanen Situation betreffend des Budgets 2008 hat Bürgermeister Quirgst in einem Telefonat um Wiederaufnahme der Gespräche gebeten. !wir waren und sind gesprächsbereit. Unsere Forderungen liegen bereits seit Jänner 2008 am Tisch:
!wir wollen ein Budget für Deutsch-Wagram
Ob dies auch das Ziel vom Bürgermeister ist? Diese Frage stellen !wir uns oft. Von der VP wird kolportiert, dass !wir das Budget verhindern wollen. Dass !wir nicht konstruktiv arbeiten. Bis zu dem Gerücht, dass !wir Neuwahlen provozieren wollen. Diese Vorwürfe stimmen nicht!