Zu Sitzungsbeginn wurden 9 Dringlichkeitsanträge eingebracht: ÖVP: Eckabtretung wurde einstimmig angenommen. !wir: Umfahrung Helmahof wurde einstimmig angenommen. !wir: Sanierung Gehsteig Bockfließerstraße wurde mit den Stimmen von ÖVP abgelehnt. Grüne: Mobilitätsbeauftragter wurde mit den Stimmen von ÖVP abgelehnt. Grüne: Waldbestand wurde mit den Stimmen von ÖVP abgelehnt. Grüne: Gemeindezeitung wurde mit den Stimmen von ÖVP abgelehnt. Grüne: ÖBB Viertelstundentakt wurde einstimmig angenommen.
Kategorie: Citybus
Gemeinderatssitzung am 22. März 2016
Am Dienstag, den 22. März 2016 findet um 19 Uhr am Stadtamt eine öffentlich zugängige Gemeinderatssitzung statt.
Zählt auch die Meinung der VP StadträtInnen nicht ?
Dass die einstimmigen Empfehlungen im Ausschuss Öffentliche Dienstleistungen (ÖVP Mehrheit) unter der Leitung von STR Peter Lauppert nicht weiter verfolgt werden sind wir ja leider bereits gewohnt. Jedoch wird diese Vorgehensweise in letzter Zeit auch bei den VP Ausschüssen angewandt. Trotz einstimmigen Empfehlungen kommt es immer wieder zu anderen Beschlüssen im Stadtrat. So geschehen im Infrastrukturausschuss…
Toth und Mandl mit Stadtbus überfordert
Per Dringlichkeitsantrag eine Stunde vor Sitzungsbeginn wurden wir informiert, dass die VP die Verlängerung des am 26.11. ausgelaufenen Subventionsvertrages mit dem Verein Stadtbus plant. Drei Wochen nach Ablauf zwar reichlich spät, aber immerhin. Doch die Art und Weise wie das geschehen sollte war doch mehr als undurchsichtig. Der Antrag im Wortlaut: Der Gemeinderat verlängert den…
Kurzbericht GR Sitzung 13. Oktober 2015
Zu Sitzungsbeginn wurden 6 Dringlichkeitsanträge eingebracht: ÖVP: Aufhebung Bausperre v 24.10.2014 wurde mit den Stimmen von ÖVP u Grüne angenommen. ÖVP: Aufhebung Bausperre v 16.12.2014 wurde mit den Stimmen von ÖVP u Grüne angenommen. ÖVP: Projektbeschluss Stadtbus wurde mit den Stimmen aller Fraktionen – !wir ausgenommen – angenommen. ÖVP: Ankauf eines Stadtbusses wurde einstimmig angenommen. !wir: Festlegung des Mietzinses f. Gemeindewohnungen wurde einstimmig angenommen….
Kurzbericht GR Sitzung 7. Oktober 2015
Zu Sitzungsbeginn wurden 6 weitere Dringlichkeitsanträge eingebracht: FPÖ: Auflösung des Gemeinderates wurde mit den Stimmen aller Fraktionen – FPÖ ausgenommen – abgelehnt. Fragen zu Flüchtlinge wurde mit den Stimmen von ÖVP u SPÖ abgelehnt. SPÖ: Asylkonzept wurde mit den Stimmen aller Fraktionen – FPÖ ausgenommen – angenommen. ÖVP: Darlehensvergabe Verein Stadtbus wurde mit den Stimmen der ÖVP angenommen….
Gemeinderatssitzung – 7. Oktober 2015
Am Mittwoch, den 7. Oktober 2015 findet um 19 Uhr am Stadtamt eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt. TAGESORDNUNG: 1. Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung 2. Vermietung Objekt Fabrikstraße 6/Tulpenweg 4 an den Verein menschen.leben 3. Projekt Stadtbus
Kurzbericht GR Sitzung 18. Mai 2015
Zu Sitzungsbeginn wurden 4 Dringlichkeitsanträge eingebracht: FPÖ: “Zustand Kinderspielplätze“ wurde mit den Stimmen der ÖVP abgelehnt. ÖVP: “Personalangelegenheit“ wurde einstimmig angenommen. !wir: “Umsetzung der in der GR Sitzung vom 28.10.2014 einstimmig beschlossenen und seither vom Bürgermeister nicht umgesetzten Änderungen des Flächenwidmungs- und Bebauungsplanes im Sinne des Kompromissvorschlages bzw Beschluss einer alternativen Vorgangsweise“ wurde mit den Stimmen der…
Gemeinderatssitzung – 18. Mai 2015
Am Montag, den 18. Mai 2015 findet um 19 Uhr am Stadtamt eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt. TAGESORDNUNG: Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung Vergabe von Arbeiten für Kindergarten, Kleinkindbetreuung u Bibliothek Dienstbarkeitsvertrag mit der EVN betreffend Trafo beim Hebewerk Grundstücksabtretung § 13 (EZ 1486, GST 108/225)
Kurzbericht GR Sitzung 24.03.2015
Zu Sitzungsbeginn wurden 2 Dringlichkeitsanträge eingebracht: Grüne: „Sicherung des Fortbestandes des Stadtbusses“ wurde mit den Stimmen der ÖVP abgelehnt. !wir: “ÖffiCard für Deutsch-Wagram – Ausweitung der Zone 100 bis Deutsch-Wagram” wurde einstimmig angenommen. Jetzt wird ein Angebot der VOR eingeholt und im zuständigen Verkehrsausschuss weiterbehandelt. TOP 3 „Rechnungsabschluss 2014“, dieser wurde mit den Stimmen von…