In Deutsch-Wagram hat die ÖVP Angst davor – siehe Artikel Juli 2010 „Die Angst vor dem eigenen Wort„ – in Tulln haben die Parteikollegen keine Angst und es ist ab sofort eine Dienstleistung für die BürgerInnen!! Ab sofort können Gemeinderatssitzungen der Stadtgemeinde Tulln auf www.tulln.at in Form von Audio-Mitschnitten nachgehört werden. Das bietet den BürgerInnen die…
FRAUEN rechnen jetzt NACH!
Damit die Rechnung aufgeht! Gleicher Lohn für gleiche Arbeit – das fordern Frauen seit über 100 Jahren. Diese Forderung ist heute aktueller denn je. Denn noch immer verdienen Frauen für die gleiche Arbeit um 18% weniger als Männer. Grund genug, den nächsten Schritt zu setzen, um die Gehaltsschere zu verringern. Nach Einkommensberichten und Gehaltsangaben in Stelleninseraten…
Geier reagiert schnell
Sehr schnell hat die „Ideenbäckerei“ Geier auf die neue Kurzparkzone reagiert. Jeder Kunde erhält eine Geier-Parkuhr.
Marktplatz Kurzparkzone
Gestern wurden am Marktplatz und in der Erbachgasse Kurzparkzonen errichtet. (Tafeln und Bodenmarkierung) Eine diesbezügliche Verordnung ist am Stadtamt nicht auffindbar. Lt. Stadtamtsdirektor soll es einen Entwurf und eine Korrespondenz mit dem Amt der Landesregierung geben. Ob sie allerdings kundgemacht wurde ist äußerst fraglich. Jedenfalls konnte keiner der heute morgen am Stadtamt befindlichen Mitarbeiter diesbezüglich…
Kurz notiert: Ausschuß 4 (ÖEK)
Eigentlich hätte in der „vertagten“ Ausschußsitzung gestern das örtliche Entwicklungskonzept (ÖEK) diskutiert werden sollen, doch StR Dietrich stellte gleich zu Beginn klar, daß er nur knapp eine Stunde Zeit hätte. 2 VP-Mitglieder waren gar nicht erst erschienen und StR Dietrich weigerte sich die zahlreichen Einsprüche zum ÖEK zu besprechen. Fazit: kurze Angelegenheit. Somit kommt das…
Mein OE – DEMOKRATIEBEGEHREN
Artikel 1 der Bundesverfassung: „Österreich ist eine demokratische Republik. All ihr Recht geht vom Volk aus.“ Während in diesen Tagen in vielen Staaten um Demokratie gekämpft wird, oft unter dem Einsatz des Lebens junger Menschen, herrscht in Österreich Stillstand, wird die Demokratie gar mehr und mehr ausgehöhlt.
S8 – Planungsausstellung
Mittwoch, den 28. September 2011, 17 – 20 Uhr Betriebsgesellschaft Marchfeldkanal, Franz Mairstraße 47, 2232 Deutsch-Wagram
Kurz notiert: Ausschuß 1 (Finanzen)
Aufhebung der Verordnung zur Einhebung von Interessentenbeiträgen wg. Änderungen des Landesgesetzes Novellierung der Gebrauchsabgabenverordnung. (Angeblich war die bisherige nicht gültig, diesbezügliche Unterlagen konnten vom Ausschußvorsitzenden allerdings nicht vorgelegt werden) Die neue Gebrauchsabgabe für Schanigärten soll mit € 30 pro m2 festgelegt werden. Novellierung der Wasserabgabenverordnung -> Erhöhung der Wassergebühren (dazu Details) Beschluß gem §15(1)Z7 VRV:…
Kurz notiert: Ausschuß 4 (Verkehr)
Diskussion über den Bürgerbus, Vorstellung des Konzepts und der Ergebnisse des Pilotwoche. Ziel: 3-monatiger Probebetrieb. Jürgen-Melzer-Gasse: Nachträglicher Beschluß der Umbenennung der Werkgasse südlich der Hamerlinggasse Friedhofallee: VP stellt den Antrag den Abschnitt zw. Auf der Haide und Bahnhofstraße in Schulallee umzubenennen. Der Antrag findet keine Mehrheit. Varianten für einen Gehweg / Radweg zw. Bahnhof und…
Kurz notiert: Ausschuß 3 (Jugend Schule Feste)
Nachmittagsbetreuung Volksschule: 125 Kinder in 5 Gruppen Nachmittagsbetreuung Hauptschule: 28 Kinder Ferienbetreuung für Volksschulkinder soll an den 4 schulautonomen Tagen, in den Semesterferien und in den Osterferien angeboten werden. Die Ermittlung des Bedarfs erfolgt Anfang Oktober. Die Anmeldung soll nur wochenweise möglich sein. Die Kosten sollen € 11,50 pro Tag inkl. Essen betragen. Der Adventmarkt…