Am Donnerstag tagte der Gemeinderat zum Thema „Schließung der gemeindeeigenen Horte“. Gemeinsam haben die Mandatare von !wir, SPÖ und Grünen die Sitzung verlangt, um Klarheit zu schaffen. Für gewöhnlich dürfen Zuhörer bei der Sitzung keine Wortmeldungen abgeben. Daher haben !wir im Namen der Oppositionsfraktionen den Antrag gestellt, die anwesenden Eltern als Auskunftspersonen zuzulassen. Dieser Antrag…
Schlagwort: Gemeinderatsitzung
Gemeinderatssitzung – 31. März 2009
Am Dienstag, den 31. März 2009 findet um 19 Uhr am Stadtamt eine Gemeinderatssitzung statt. 1. Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung 2. Bericht des Bürgermeisters 3. Schreiben der NÖ Landesregierung 4. Bericht des Prüfungsausschusses 5. Rechnungsabschluss 2008 6. Dienstpostenplan 2009 7. Voranschlag 2009 8. Mittelfristiger Finanzplan 9. Aufnahme eines Darlehens 10. Entgeltverordnung Werbetafel 11. Änderung der…
Bericht über die Gemeinderatssitzung vom 19.02.2009
Pünktlich um 19 Uhr eröffnete Bürgermeister Quirgst die Gemeinderatssitzung und es folgte…….eine Unterbrechung. Sechs Dringlichkeitsanträge waren zu Beginn der Sitzung eingegangen. Einige zu sehr wichtigen Themen. Doch zuerst wurde der neue Gemeinderat der SP angelobt. Herr Havel wird ab nun den Platz des verstorbenen GR Scharschon einnehmen. Einstimmig wurde die Aufkündigung des Pachtvertrages für die…
Gemeinderatssitzung am 19. Feber 2009
Die von !wir geforderte Gemeinderatssitzung wurde einberufen. Am 19. Feber 2009 um 19 Uhr findet sie mit folgenden Tagesordnungspunkten statt: 1. Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung 2. Trinkwasserbrunnen 3. Mobiler Kindergarten im nichtöffentlichen Teil: 4. Personalangelegenheiten
Gemeinderatssitzung am 27. Jänner 2009
Die von !wir geforderte Gemeinderatssitzung wurde einberufen. Am 27. Jänner 2009 um 19 Uhr findet sie mit folgenden Tagesordnungspunkten statt: 1. Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung 2. Eröffnung Kindergarten 3. Mobiler Kindergarten im nichtöffentlichen Teil: 4. Personalangelegenheiten Es zahlt sich sicher aus dieser Sitzung beizuwohnen. Zum Ersten wollen !wir Bürgermeister Quirst dazu bringen seine…
Gemeinderatssitzung wird gefordert
Nachdem Bürgermeister Quirgst in der letzten Gemeinderatssitzung wieder einmal seine Kompetenzen überschritten hat, haben !wir gemeinsam mit der SP und den Grünen eine Gemeinderatssitzung nach ¶ 45 Abs. 2 der NÖ Gemeindeordnung gefordert. Nach Eingang dieses Antrages hat der Bürgermeister zwei Wochen Zeit eine Gemeinderatssitzung anzusetzen. Auch die Tagesordnung wird dann nicht vom ihm erstellt,…
Bausperre „Altes Dorf“ wird aufgehoben
Am Freitag fand eine, sehr kurzfristig angesetzte, Sitzung bezüglich Änderung des Bebauungs- und Flächenwidmungsplanes im Bereich „Altes Dorf“ statt. Vertreten waren STR Dietrich, BGM Quirgst, GR Scharschon, DI Siegl und GRin Lauppert. DI Siegl legte wieder seinen Entwurf vom Juni dieses Jahres vor und anhand dessen wurden die Änderungen im Bebauungs- und Flächenwidmungsplanes besprochen. Komischerweise…
Wissen sie noch was sie tun?
Das ist das einzige Statement was einem zu dem Tagesordnungspunkt „Bausperre Altes Dorf“ noch einfällt. Bereits seit einem Jahr wird an diesem Punkt herumgebastelt. Zuerst dauerte es ziemlich lange, bis die Bausperre über das „Alte Dorf“ verhängt wurde. Danach sollte sofort an der Abänderung des Bebauungsplanes gearbeitet werden. Es gab dazu auch einige Sitzungen und…
Gemeinderatssitzung – 9. Oktober 2008
Am Donnerstag, den 9. Oktober 2008 findet um 19 Uhr am Stadtamt eine Gemeinderatssitzung statt.