Nachdem uns in letzter Zeit die Unterlagen wie z.B.: Rechnungsabschluss, Voranschlag udgl. in elektronischer Form verweigert wurden, stellte GRin Amrita Enzinger in der montägigen Gemeinderatssitzung folgenden Dringlichkeitsantrag. Wie könnte es anders sein, schmetterte die VP diesen Antrag – ohne Wortmeldung – ab. !wir konfrontierten den BGM jedoch am Tag danach, mit einem GR_Beschluss aus dem…
Autor: Daniela Böckl
Gemeinderatssitzung am 25. März 2010
Am Donnerstag, den 25. März 2010 findet um 19 Uhr am Stadtamt eine öffentlich zugängige Gemeinderatssitzung statt.
Bericht zur GR Sitzung vom 22.März 2010
Wie berichtet forderte die Opposition eine Gemeinderatssitzung zu den Themen „Kleistgasse“ und „Glücksspiel“, der Bürgermeister hat den letztmöglichen Termin gewählt um diese abzuhalten. Hier das Ergebnis: Kleistgasse Die letzte – ebenfalls von uns geforderte Sitzung – fand am 24. November 2009 statt. Seit diesem Termin ist nicht wirklich – obwohl den Anrainern versprochen – etwas…
Was ist mit der FPÖ los?
Mit Verwunderung haben wir gestern das Abstimmverhalten des FPÖ-Mandatars Ziska beobachtet. Bei 2 Dringlichkeitsanträgen – wo es lediglich um legitime Informationen ging – welche eingefordert wurden, stimmte GR Ziska (obwohl als 1 Mann-Partei selbst betroffen) dagegen! War es nicht die FPÖ die andernorts immer Transparenz von den Großparteien gefordert hat? Wir stellen uns jetzt natürlich…
Bürgermeister unterlässt Informationspflicht
In letzter Zeit häufen sich die Beschwerden seitens der Bevölkerung, dass Briefe – adressiert an den Gemeinderat – an diesen nicht weitergeleitet werden, da sie in irgendeiner Lade (des Bürgermeisters) verschwinden. Aktuelles Beispiel ist der Brief der Fam. Kastner an den Gemeinderat. Nach Urgenz bei einigen GemeinderätInnen stellte sich heraus, dass dieser Brief nie bei…
Vor der Wahl ist nicht nach der Wahl….
Die oftmals im Wahlkampf von der VP plakatierte „ZUSAMMENARBEIT“ hat sich in kürzester Zeit als Luftblase entpuppt! GR LAbg. Amrita Enzinger stellte in der gestrigen GR Sitzung – nachdem die Wahlarithmetik vorsieht, dass Ihr kein Stimmrecht in einem Ausschuss zusteht, sehrwohl jedoch das Recht des Beiseins und des Zuhörens – folgenden Dringlichkeitsantrag. Dieser beinhaltet lediglich,…
Gemeinderatssitzung am 22. März 2010
Die von der Opposition geforderte Gemeinderatssitzung findet am Montag, den 22. März 2010 um 19 Uhr am Stadtamt statt. TAGESORDNUNG: 1. Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung 2. Information über den aktuellen Stand Wohnbauprojekt Heinrich von Kleistgasse 3. geplante Spielhalle (Glücksspiel)
AKTION – Gesunde Gemeinde
Mit der Initiative „Gesundes Niederösterreich“ wird versucht, das Thema „Gesundheitsvorsorge“ in alle wichtigen Lebensbereiche zu bringen. Im Bereich der Gemeinde wird versucht Gesundheitsförderung und -prävention direkt vor die Haustür zu bringen. Aber auch in den Bereichen Kindergarten und Schule wird bereits versucht, viele Programme/Projekte und Aktionen einzuführen. Am 23. März 2010 startet ein Arbeitskreis zum…
Opposition fordert Gemeinderatssitzung
Forderung_GRSitzung – Dieses Schreiben wurde am 1. März 2010 am Stadtamt eingebracht! WARUM ? In der Causa Kleistgasse wurden seit November 2009 !!! keine weiteren – den Anrainern versprochenen – Schritte gesetzt. Zum Thema „Glücksspiel“ gibt es vom 24.10.2006 !!! einen Beschluss des Stadtrates, welcher jedoch NIE vom BGM umgesetzt wurde, dieser lautete sinngemäß: …..der…
STR a.D. Friedrich Ziehfreund verstorben
Trotz schwerer Krankheit, für viele dennoch unerwartet – da er sich auf dem Wege der Besserung befand – ist unser ehemaliger Kollege Friedrich Ziehfreund am Dienstag, den 2. März 2010 aus dem Leben geschieden. Wir möchten auf diesem Wege allen Verwandten unser aufrichtiges Beileid aussprechen. Das Begräbnis findet am 12. März 2010 um 11 Uhr…