Heute haben !wir Bürgermeister Quirgst informiert, dass !wir nicht bereit sind weiterhin an den Budgetgesprächen teilzunehmen. Details entnehmen Sie der Presseaussendung:
In der letzten Budgetsitzung hat !wir eine Liste an Forderungen übergeben. Vor allem ging es dabei um die Übermittlung von Unterlagen welche für ein effizientes, konstruktives Erarbeiten eines Budgets notwendig sind. Unter anderem stellte !wir in diesem Schreiben auch die Forderung, in Zukunft bei allen die Stadtgemeinde Deutsch-Wagram betreffenden Gesprächen eingeladen zu werden. Bereits eine Woche nach dieser Sitzung hat Bürgermeister Quirgst seine Ausgrenzungspolitik fortgesetzt und !wir wieder nicht zu einer Besprechung bezüglich der Trassenlegung S8 eingeladen.
Um ein Budget seriös erstellen zu können sind solide Unterlagen notwendig. Da diese beim letzten Gespräch noch immer nicht vorlagen hat !wir diese gefordert. Es war vereinbart, dass diese Unterlagen bis Freitag den 23.01.09 beigebracht werden. Quirgst hat es nicht geschafft diesen Termin einzuhalten. Bis heute liegt nur ein Bruchteil der notwendigen Unterlagen vor. Weder der geforderte Finanzierungsplan für das ORG noch der lt. Gemeinderatsbeschluss verpflichtend vorzulegende Projektplan inkl. Kostenvoranschläge für den Strassenbau wurde vorgelegt.
„Für uns ist dies ein Zeichen, dass Bürgermeister Quirgst an unserer Mitarbeit nicht interessiert ist. !wir werden daher erst wieder die Budgetgespräche aufnehmen, wenn unsere gestellten Forderungen komplett erfüllt sind“, sagt GRin Claudia Lauppert. Das Budget für das Vorjahr konnte auch nur beschlossen werden da !wir entsprechende Gespräche geführt hat und die Mehrheit des Gemeinderates für ihren Vorschlag gewinnen konnte. Nur dadurch war ein Weiterarbeiten für die Gemeinde möglich. Ein Unterfangen an dem Bürgermeister Quirgst aufgrund seiner Ausgrenzungspolitik immer wieder scheitert.
Für 2009 ist !wir nicht mehr bereit die Arbeit für Bürgermeister Quirgst zu übernehmen. GRin Daniela Böckl: „!wir sind jederzeit bereits Inputs zum Budget 2009 zu liefern. Das haben !wir auch mit unserer Forderung der Unterlagen bewiesen. Doch !wir lassen uns nicht nur dafür benutzen die Kohlen für Quirgst aus dem Feuer zu holen und seine Untätigkeit zu unterstützen. Entweder können !wir in Zukunft in allen Bereichen mitarbeiten und wenn Quirgst uns nicht einmal das zugesteht, wird er ein Budget ohne !wir und möglicherweise mit den Stimmen der SP zustande bringen müssen.“
Über das Aussetzen der Gespräche wurde Bürgermeister Quirgst in einem Schreiben informiert. Jetzt liegt es an ihm zu zeigen wie wichtig ihm ein gemeinsames Arbeiten für Deutsch-Wagram ist.