Quirgst-VP will nicht arbeiten

Seit Monaten hindert die Quirgst-VP den Prüfungsausschuss daran seine Arbeit zu verrichten. Regelmäßig schwänzen die Ausschussmitglieder Mandl, Gorondy, Haberreiter und Mühl-Hittinger die Sitzungen, obwohl sie die höchstmögliche Gage kassieren. Dazu werden immer wieder neue Ausreden gefunden. Jetzt will der Fraktionssprecher der VP Mandl, überhaupt nicht mehr an Ausschusssitzungen teilnehmen, wie sie seit Jahren praktiziert werden.

Sehr geehrter Ausschuss-Vorsitzender,
Lieber Peter,

Einige Mitglieder des Prüfungsausschusses verdienen ihren Lebensunterhalt als unselbständig beschäftigte Dienstnehmer. Wie dir von einem der Mitglieder in der letzten Sitzung mitgeteilt wurde, ist es aus oben genanntem Grund leider nicht mehr möglich, Sitzungstermine vor 18:00 wahrzunehmen.

Aus Solidarität mit den unselbständig erwerbstätigen Mitgliedern des Ausschusses, werden wir von der VP-Fraktion – außer in Ausnahmefällen – nicht mehr an Sitzungen vor 18:00 teilnehmen.

Mir ist bewusst, dass dies zu Überstunden führt, jedoch sehe ich leider keine andere Möglichkeit, den unselbständig berufstätigen Mitgliedern die Teilnahme an Sitzungen zu ermöglichen.

Gleichzeitig möchte ich auch um Verständnis dafür bitten, dass ein zukünftig ab 18:00 angesetzter Termin nicht automatisch bedeutet, dass wir zu diesem Zeit haben.

In der Hoffnung auf Verständnis,
lg, Markus Mandl

Seit jeher ist es üblich, dass der Prüfungsausschuss zu den Bürozeiten am Rathaus tagt. Das hat einen einfachen Grund, um seine Arbeit tun zu können muss der Ausschuss in alle Unterlagen Einsicht nehmen und gegebenenfalls Verwaltungsbedienstete befragen. Das geht natürlich nur während der Bürozeiten.

Das Anliegen von Mandl ist daher völlig absurd. In besonderen Ausnahmefällen ist es möglich Abendtermine anzusetzen, nicht jedoch in der Regel. Wenn man richtig prüfen will, dann ist das intensive Arbeit und man braucht Zeit. Man kann nicht schnell einmal ein Stündchen vorbeischauen und allen Ernstes glauben man hätte etwas geprüft. Soll die Arbeit bis spät in die Nacht geschehen?

Es ist grundsätzlich nicht üblich und auch nicht gesetzlich vorgesehen, dass Ausschusstermine mit den Mitgliedern vereinbart werden. Trotzdem hat der Prüfungsausschussvorsitzende (!wir Gemeinderat Peter Lauppert) versucht auf die Termin-Wünsche der VP-Mandatare einzugehen. Doch diese bleiben auch dann dem Ausschuss fern, wenn der Termin mit ihnen vereinbart wurde.

Das Argument auf unselbständig Beschäftigte Rücksicht nehmen zu wollen ist völlig aus der Luft gegriffen. Von den vier VP-Mitgliedern sind zwei selbständig beschäftigt und ein weiterer kann als EVN-Mitarbeiter leicht an den Terminen teilnehmen. Auch ist schleierhaft, warum Mandl glaubt ein selbständig Beschäftigter hätte keine anderwärtigen Termine. Die Argumentation ergibt keinen Sinn.

Daher konnte seit Anfang Dezember erst ein einziger Prüfungstermin ordnungsgemäß stattfinden. Denn zufälligerweise sind immer gleich alle 4 Ausschussmitglieder der VP verhindert. Ein einziger VP-Teilnehmer würde genügen und der Ausschuss wäre beschlussfähig und könnte seine Arbeit tun.