Aus den Reihen des sog. „Team Quirgst“ wird aktuell gerne behauptet, die !wir-Fraktion hätte gemeinsam mit der SPÖ die letzte Gemeinderatssitzung am 18.03.2021 „unentschuldigt verlassen“ und damit die Gemeinderatssitzung „gesprengt“ und hat sich in diesem Zusammenhang sogar erdreistet, die stolze SPÖ-Fraktion von Deutsch-Wagram zum „Anhängsel der !wir Fraktion“ herunterzuschreiben!
Eine an politischer Dummheit und Dreistigkeit kaum mehr zu überbietende Unverschämtheit des sog. „Team Quirgst“!
Zu den Fakten:
Stadtrat Peter Lauppert wurde vom Vorsitzenden des Gemeinderates während der Verlesung eines Antrages! mehrfach in das Wort gefallen und schlussendlich das Antragsrecht! schlicht entzogen mit der fadenscheinigen Begründung des „Missbrauchs des Rederechts!“ einfach abgewürgt!
Der Änderungsantrag zur Abänderung der Eröffnungsbilanz aufgrund falscher Wertangaben bei der Aufstellung der Straßen im Gemeindeeigentum umfasste tatsächlich -1971- Zeilen, die aufgrund der Komplexität des Details einzeln zu Protokoll gebracht werden sollten.
Aber Stadtrat Peter Lauppert hat vorab ein ehrliches und wie !wir und SPÖ gemeinsam meinen, sehr faires Angebot an die Mehrheitspartei und an den Gemeinderat unterbreitet:
Zurückziehung des von Stadtrat Herr Mag. J. Kozlik eingebrachten Antrages zur Abstimmung der Eröffnungsbilanz mit eben den falschen Wertangaben unserer Gemeindestraßen und erneute Beratung in den zuständigen Ausschüssen und Gremien – oder den Änderungsantrag an Ort und Stelle einzubringen, selbstverständlich mit den aufzuzeigenden -1971- Zeilen der nicht korrekt angegebenen Wertangaben in der Eröffnungsbilanz gem. VRV2015*.
Da auf das von !wir sehr fair und anständig eingebrachte Beratungsangebot insbesondere seitens des sog. „Team Quirgst“ nicht eingegangen wurde und der vorgebrachte Änderungsantrag in Gänze aufgrund der vorgenommenen Unterbrechungen nicht vollständig dem Gemeinderat vorgetragen werden konnte und dieses autokratisch anmutende Gebaren des lautstark polternden „Abdrehens“ eines durch einen Stadtrat eingebrachten Antrages durch den Vorsitzenden auch der SPÖ zu viel wurde, haben sich beide Oppositionsparteien während einer kurzen Sitzungsunterbrechung abgestimmt, die Sitzung zu verlassen und mit dem gemeinsamen Auszug -der in diesem Moment einzig übriggebliebenen Option der aufrechten Opposition – den Protest gegen das ungesetzlich anmutende Verhalten von Bürgermeister Friedrich Quirgst klar und unmißverständlich zu demonstrieren!
An dieser Stelle gilt der ausdrückliche Dank an den Klubchef der SPÖ Deutsch-Wagram, der mit seinen klaren Worten gegenüber dem Vorsitzenden und dem Gemeinderat seine und die Haltung seiner Fraktion zur Aufrechterhaltung der demokratischen Grundwerte geäußert hat.
Danke Gustav Ewald – Danke SPÖ Deutsch-Wagram für eure klare und aufrechte Haltung!
Der zweite „Team-Quirgst-Mythos“ der zum Thema „Gesprengte Sitzung“ im Zusammenhang mit dem gemeinsamen -unter Protest ausgeführten Auszug der Opposition – gleichzeitig mit entschärft gehört:
Wären die Gemeinderäte der übrigen Fraktionen alle vollzählig anwesend gewesen, hätte die Sitzung ja mit dann allen 22 nicht der SPÖ und der !wir-Fraktion angehörenden Gemeinderäten weiter fortgesetzt und alles was auf der Tagesordnung noch an wichtigen Themen offen war und jetzt eben immer noch ist, durchaus beschlossen oder auch abgelehnt werden können!
Diese Argumentation folgt selbstverständlich vollkommen der durch Stadtrat Mag. J. Kozlik (sog. „Team Quirgst“) selbst erst im Februar diesen Jahres einmal vorgebrachten und per Presse verlautbarten Begründung zur seinerzeit festgestellten Nicht-mal-Erscheinung zur geladenen Gemeinderatssitzung von im Übrigen allein über der Hälfte! der Mandatare seiner Fraktion mit dem Unterschied, das es sich hierbei kaum um einen mit ausdrücklicher Begründung geäußerten Protestausdruck der Opposition aus o.g. Veranlassung -provoziert durch den Vorsitzenden des Gemeinderates – gehandelt haben wird, sondern möglicherweise im Vorfeld aus fehlender Motivation oder warum auch immer in der Schwarz/Grün/Blauen Koalition schlicht im Vorfeld so abgesprochen gewesen sein könnte!
Mit besten Empfehlungen
Ralf Hachmeister
-Gemeinderat-
Bürgerplattform !wir für Deutsch-Wagram