Ein Protokoll zeichnet auf, hält fest, macht nachvollziehbar. Dazu muss es ausser Streit stehen. Dem Bürgermeister ist das egal. Er will es zu einer Werbebroschüre machen. Wenn Gemeinderat XY etwas sagt, mag es auch noch so richtig und zweckdienlich sein steht im Protokoll nur „Nach einer Wortmeldung von XY und Erläuterungen des Bürgermeisters.“, auch wenn GR XY Substantielles beiträgt und der Bürgermeister nur ratlos und inhaltsleer wie…derholt.
Im Protokoll steht: „Der Gemeinderat beschließt vorliegenden Plan“. doch von diesem Plan ist im Protokoll weit und breit keine Spur. Ein Jahr später weiss niemand mehr – auch nicht der Bürgermeister – welcher Plan beschlossen wurde (schon mehrfach passiert, denn in der Regel gibt es mehrere Versionen). !wir meinen das ist kein Zustand.
Die Lösung wäre einfach: Alle Vorlagen ins Protokoll. !wir haben das – gemeinsam mit den anderen Oppositionsparteien – sogar bereits einmal erreicht. Leider nur einmal. Offensichtlich war der Bürgermeister mit dem Ergebnis nicht zufrieden.
Nun stösst sich die ÖVP sogar daran, dass wir das immer wieder einfordern. Gut so! Das ist für uns ein Zeichen, dass wir den Finger an der richtigen Stelle in die Wunde legen.
Und ja liebe ÖVP wir werden das immer wieder bemängeln. Das ist unsere Aufgabe!