Was Bürgermeister Quirgst und die Grünen in den letzten Monaten nicht geschafft haben, wurde von !wir umgesetzt. In der gestrigen Gemeinderatssitzung wurde am letztmöglichen Tag ein Budget beschlossen. Jedoch nicht das von den Koalitionspartnern VP/Grün vorgelegte, sondern das von !wir in die Gemeinderatssitzung eingebrachte.
Autor: Claudia Lauppert
!wir gehen in die Offensive
Nun, Ende März müssen !wir mit Bedauern feststellen, dass nach 3 Monaten beispiellosen Dilettierens immer noch nicht jene Unterlagen vorliegen die man braucht um guten Gewissens ein Budget beschließen zu können. Weder Quirgst noch Stibernitz sind in der Lage bzw. zeigen Engagement hier weiter zu kommen. Quirgst und Stibernitz hasardieren und gefährden damit die Umsetzung…
Gespräch hat stattgefunden – wieder kein Ergebnis
Gestern kam es zu einem Treffen zwischen VP/Grün und !wir. Die Hoffnung auf eine Einigung war bereits am Anfang weg, da die VP entgegen ihren Zusagen weder Arbeitsabläufe bezüglich Budgeterstellung noch Kontrollmaßnahmen bezüglich Budgeteinhaltung geschweige denn Kostenaufstellungen für die einzelnen Projekte vorlegten. Obwohl Bürgermeister Quirgst zugab diese Unterlagen zugesichert zu haben, kam als Antwort auf…
Gespräche werden wieder aufgenommen!
Aufgrund der momentanen Situation betreffend des Budgets 2008 hat Bürgermeister Quirgst in einem Telefonat um Wiederaufnahme der Gespräche gebeten. !wir waren und sind gesprächsbereit. Unsere Forderungen liegen bereits seit Jänner 2008 am Tisch:
!wir wollen ein Budget für Deutsch-Wagram
Ob dies auch das Ziel vom Bürgermeister ist? Diese Frage stellen !wir uns oft. Von der VP wird kolportiert, dass !wir das Budget verhindern wollen. Dass !wir nicht konstruktiv arbeiten. Bis zu dem Gerücht, dass !wir Neuwahlen provozieren wollen. Diese Vorwürfe stimmen nicht!
Was heisst „Offene Gemeindepolitik“?
Nachdem im Stadtrat ein Beschluss gefasst wurde welcher jeden Nicht-Gemeinderat die Akteneinsicht verweigert, stellten !wir sowohl im Stadtrat als auch im Gemeinderat einen Dringlichkeitsantrag. Der sollte bewirken, dass die Bevölkerung die Möglichkeit hat an Projekten mitzuarbeiten und im Zuge dieser Projektarbeit auch Einsicht in die notwendigen Unterlagen bekommt.
Bürgermeister ignoriert die Gemeindeordnung!
Bei den von uns gestern gestellten Dringlichkeitsantrag über „Sicherheit unserer Kinder auf den Spielplätzen“ überschritt Bürgermeister Quirgst eindeutig seine Kompetenz. Ihm persönlich mißfiel die Formulierung „der Gemeinderat erteilt dem Bürgermeister die Weisung“. Er echauffierte sich darüber und wollte den Antrag wieder dem Ausschuss zuweisen ohne darüber zu diskutieren.
Sitzungsunterbrechung – keine Budgetabstimmung!
Bei der gestrigen Gemeinderatssitzung hat sich wieder einmal gezeigt, dass die Arbeitsweise von Bürgermeister Quirgst und seiner VP im Gemeinderat keine Unterstützung mehr findet. Ein wichtiges Thema war gestern der Budgetbeschluss für 2008. !wir waren von der VP zu einigen Gesprächen eingeladen, jedoch fehlte es leider seitens der VP an Einsicht im Ablauf der…
Gilt die NÖ Gemeindeordnung für Frau Enzinger nicht?
Wer am Schubertpark vorbeifährt dem fällt auf, dass momentan Bäume geschlägert werden. Ist ja an und für sich eine nette Sache. Wenn sich die Vizebürgermeisterin an die Gesetze halten würde. Bereits beim Bau des neuen Kindergarten hat sie, obwohl ihr die Fehler bewusst waren, zweimal versucht im Gemeinderat einen Beschluss gegen die geltenden Gesetze zu…
Anfrage bezüglich Trassenlegung S8
!wir möchten Sie gerne über das Antwortschreiben von Bürgermeister Quirgst auf unsere Anfrage vom 12.02.2008 informieren. Auszug aus dem Schreiben vom 19.02.08 von Bürgermeister Quirgst: